Allgemeine Geschäftsbedingungen und Nutzungsbedingungen der AdvoBildung GmbH für On Demand-Seminare

Die AdvoBildung GmbH bietet der deutschen Anwaltschaft und allen anderen fachlich Interessierten (nachfolgend „Kunden“) Aus-, Fort- und Weiterbildung als kostenpflichtige interaktive Online-Seminare in Form von On Demand-Seminaren einschließlich der zugehörigen Dienstleistungen an. Dabei stellt AdvoBildung GmbH die Inhalte ihrer eigenen Präsenzseminare oder die der auf der Internet-Plattform aufgeführten Kooperationspartner als On Demand-Seminare aufbereitet online zur Verfügung.

Für alle Teilnahmeverträge zwischen der AdvoBildung GmbH und ihren Kunden gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Registrierung oder letzten Änderung. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wurde.
Zielgruppen, Seminarthemen, Umfang sowie etwaige Detailinformationen ergeben sich aus den jeweiligen Seminarankündigungen.

§ 1 On Demand-Seminare der AdvoBildung GmbH und Teilnahmebestätigung

1.1 Über das Videostreaming-Verfahren wird den Kunden der Zugriff auf mehrstündige Seminare ermöglicht, die von einer parallel laufenden Power-Point-Präsentation begleitet werden. Die AdvoBildung GmbH stellt den Kunden sofern von dem jeweiligen Dozenten bereitgestellt Materialien sowie die Möglichkeit zur Verfügung, in seminarspezifischen Foren Fragen an den Referenten zu stellen und mit anderen Kunden zu diskutieren.

1.2 Der Videostream und die Powerpoint-Folien laufen ab und können weder heruntergeladen noch gespeichert werden. Download und Speicherung auf einem eigenen Medium ist nur für das Seminar-Skript möglich.

1.3 AdvoBildung GmbH wählt jeweils qualifizierte Kooperationspartner oder Referenten aus. Für die Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der Seminarinhalte, der Seminarmaterialien sowie den angestrebten Lernerfolg übernimmt AdvoBildung GmbH keine Haftung.

1.4 AdvoBildung GmbH bietet einzeln buchbare Seminare an. Bei Buchung eines Seminars erhält der Kunde die Möglichkeit, dieses Seminar für den Zeitraum von drei Monaten (Online-Seminar-Dauer) zu nutzen und in beliebig vielen Teilabschnitten beliebig häufig zu betrachten. Während der Online-Seminar-Dauer erhält der Kunde Zugriff auf das Seminar über den von ihm selbst angelegten User-Stammsatz.

1.5 AdvoBildung GmbH stellt auf ihrer Internet-Plattform einen Veranstaltungskalender zur Verfügung, der in Zusammenarbeit mit den Kooperationspartnern aktualisiert wird. Dabei übernimmt die AdvoBildung GmbH keine Gewähr dafür, dass alle angekündigten Seminare auch tatsächlich und mit den angegebenen Referenten zur Verfügung gestellt werden können, da die Möglichkeit besteht, dass die Veranstalter einzelne Seminare absagen, ändern oder die Referenten austauschen. Änderungen im Seminarprogramm werden jedoch regelmäßig zeitnah im Veranstaltungskalender hinterlegt. AdvoBildung behält sich vor, Seminare aus dem Angebot zu entfernen.

1.6 Nach Abschluss des Seminars erteilt die AdvoBildung GmbH bei technischer Protokollierung, dass der Kunde den gesamten Inhalt des Seminars betrachtet hat, eine Teilnahmebestätigung. Zum Zwecke der Protokollierung hat der Kunde seinen Browser derart einzustellen, dass Cookies zugelassen sind, wie sie in der Besonderen Datenschutzerklärung beschrieben sind. Zusätzlich muss der seitens AdvoBildung GmbH bereit gestellte  Vordruck einer anwaltlichen Versicherung der vollständigen und eigenen Wahrnehmung des On Demand-Seminars in Schriftform bei der AdvoBildung GmbH vorliegen. In der Regel sind die Seminare der AdvoBildung GmbH als Pflichtfortbildung nach § 15 FAO geeignet. Die Entscheidung über die Anerkennungsfähigkeit nach der FAO ist aber den jeweiligen Kammern vorbehalten. Die AdvoBildung GmbH erteilt die Teilnahmebestätigung nur, wenn die Seminargebühr gezahlt wurde.

§ 2 Nutzungsbedingungen

2.1 Die notwendigen technischen Voraussetzungen (geeignete Hard- und Software, Telekommunikations-einrichtungen und Internetanschluss) sind von jedem Teilnehmer auf eigene Kosten bereitzustellen. Sofern die AdvoBildung GmbH dem Kunden die Benutzung bestimmter Hard- und Softwareausrüstung empfiehlt, liegt darin keine Garantie oder Gewährleistung für deren Funktion, sondern nur Empfehlungen einer Mindestausstattung, welche regelmäßig die störungsfreie Nutzung des Angebotes ermöglichen.

2.2 Der Kunde verpflichtet sich, die Registrierungslinks, die Benutzerkennung sowie das Passwort vertraulich zu halten und vor Missbrauch durch Dritte zu schützen. Bei Bekanntwerden der Kenntnisnahme oder  Missbrauch durch einen Dritten  hat der Nutzer die AdvoBildung GmbH unverzüglich zu informieren.

2.3 Der Kunde verpflichtet sich, in dem bereitgestellten Forum gegenüber anderen Teilnehmern das Sachlichkeitsgebot zu beachten und insbesondere keine rechtswidrigen oder ehrverletzenden Beiträge einzustellen.

2.4 Der Kunde verpflichtet sich weiterhin, eMail-Adressen oder sonstige Daten anderer Kunden weder zu gewerblichen Zwecken zu nutzen noch unberechtigten Dritten zugänglich zu machen.

2.5 Ein Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen oder der Verdacht des Verstoßes oder Missbrauchs kann zur Sperrung des Zugangs / des Angebotes führen.

§ 3 Vertragsabschluss

3.1 Die Registrierung erfolgt online mit einem Registrierungsformular. Der Kunde ist verpflichtet, die dort abgefragten Daten vollständig, wenn und soweit diese nicht als freiwillige Angaben gekennzeichnet sind, und wahrheitsgemäß anzugeben.

3.2 Die Anmeldung zu den Seminaren erfolgt über die Anmeldemaske auf der Internetseite www.advobildung.de. Die Auflistung der Seminare in der Seminar-Liste stellt kein bindendes Angebot der AdvoBildung GmbH auf Abschluss eines Vertrages dar. Durch das Absenden der Bestellung auf der Internet-Plattform gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Nutzungsvertrages über ein Seminar ab.

3.3 AdvoBildung GmbH bestätigt den Eingang der Buchung des Teilnehmers durch Versand einer Bestätigungs-eMail. Diese Bestellbestätigung stellt die Annahme des Angebotes des Kunden durch AdvoBildung GmbH dar.

3.4 Der Nutzungsvertrag für ein Seminar wird zeitlich beschränkt auf drei Monate beginnend mit Erhalt der Buchungsbestätigung einschließlich der Zugangsdaten.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Es gelten die jeweils zum Zeitpunkt der Buchung veröffentlichten Seminargebühren. Die Seminargebühren verstehen sich zzgl. der gesetzlichen MwSt und werden fünf Werktage nach Rechnungslegung ohne Abzug zur Zahlung fällig. Die Gebühren sind an die auf der Rechnung angegebene Bankverbindung für AdvoBildung GmbH spesenfrei zu überweisen.

4.2. Etwaige Sonderkonditionen (z.B. für Junganwälte bis 24 Monate nach Zulassung oder Kunden-werben-Kunden-Rabatte) gelten nur für den jeweils angegebenen Zeitraum und ggf. unter weiteren Voraussetzungen.

4.3 Ab der zweiten Mahnung werden Mahngebühren in Höhe von € 5,00 inkl. MwSt pro Mahnung erhoben. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von 5 %punkten über dem Basiszinssatz zu zahlen. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens bleibt unberührt.

4.4. Ein Zurückbehaltungsrecht hinsichtlich der Seminargebühr besteht nur bei unbestrittenen, anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Forderungen des Kunden.

§ 5 Urheberrechte und Forumsbeiträge

5.1 Die On Demand-Seminare einschließlich Materialien sowie Präsentationen sind urheberrechtlich geschützt. Die AdvoBildung GmbH stellt ihren Kunden ihre On Demand-Seminare zur einfachen Nutzung bereit. Vervielfältigungen und Veröffentlichungen ganz oder in Auszügen sind nur mit vorheriger Zustimmung der AdvoBildung GmbH gestattet.

5.2 Der Kunde willigt ein, dass die Beiträge, die er im Rahmen des Forums leistet, allen anderen Nutzern des On Demand-Seminars dauerhaft zugänglich gemacht werden.

§ 6 Haftung

AdvoBildung übernimmt keine Haftung für etwaige Folgeschäden, welche aus fehlerhaften und/oder unvollständigen Seminarinhalten entstehen sollten.
Im Übrigen ist die Haftung der AdvoBildung GmbH auf Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit und die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten beschränkt, d.h. auf die Verletzung solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. Dabei ist die Haftung aber auf typische, bei einer Seminarveranstaltung vorhersehbare Schäden begrenzt. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht bei arglistig verschwiegenen Mängeln der Leistungen der AdvoBildung GmbH.

Für Verletzungen des Körpers, der Gesundheit und am Leben des Teilnehmers haftet die AdvoBildung GmbH ebenfalls unbeschränkt, soweit sie sie zu vertreten hat.

Übernommene Garantieverpflichtungen erfüllt die AdvoBildung GmbH.

§ 7 Gerichtsstand und Rechtswahl

Als Gerichtsstand und Erfüllungsort wird für alle aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis sich ergebenden Streitigkeiten soweit zulässig Berlin vereinbart. Es gilt deutsches Recht.

§ 8 Änderungsvorbehalt und Sonstiges

Die AdvoBildung GmbH behält sich Änderungen ihrer Geschäfts- und Nutzungsbedingungen vor. Änderungsmitteilungen übermittelt die AdvoBildung GmbH an die zuletzt bekannt gegebene Email-Adresse. Die geänderten Bedingungen entfalten Wirksamkeit für zukünftige Buchungen. Widerspricht der Kunde binnen einer Frist von vier Wochen seit Versand der Änderungsmitteilung, endet die Registrierung bei der AdvoBildung zum ersten des nächsten Monats oder spätestens zum Ende der laufenden Online-Seminar-Dauer.

Von diesen Bedingungen abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.

Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B.: per Brief, Fax, eMail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform und Erfüllung der Informationspflichten der AdvoBildung GmbH, jedoch nicht vor Vertragsabschluss. Mit dem fristgerechten Widerruf werden beide Vertragsparteien von der Leistung frei. Sollten Sie vor Ablauf der Widerrufsfrist On Demand-Seminare ganz oder teilweise abgerufen haben, haben Sie der AdvoBildung GmbH Wertersatz zu leisten.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs per eMail an widerruf@noSpam.advobildung.de oder per Post an:

AdvoBildung GmbH
Katzbachstraße 11
D-10965 Berlin

Berlin, August 2010 – AGB On Demand-Seminare Version 1.1